Investitionen : China spart bei Infrastrukturprojekten
Eine entsprechende Anweisung des obersten Verwaltungsorgans sei kürzlich an die Lokalregierungen und staatlichen Banken ergangen. Sie betrifft Projekte in zwölf Regionen, in denen bisher weniger als die Hälfte der geplanten Investitionen getätigt wurden.
Um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln, setzte China lange Zeit auf den Ausbau der Infrastruktur im Riesenreich, das nach dem Ende des Baubooms in eine Immobilienkrise geriet. Die jüngste Direktive des Staatsrats, Projekte auf Eis zu legen, nenne nun explizit Schnellstraßen, den Wiederaufbau und Ausbau von Flughäfen sowie städtische Bahnprojekte, sagte ein Insider, der nicht namentlich genannt werden wollte. Die Richtlinie gilt als vertraulich. Eine Stellungnahme des Presseamtes zu dem Bericht war zunächst nicht zu erhalten.
Hohe Verschuldung
Insidern zufolge ist man in Peking besorgt über einen möglichen Zahlungsausfall aufgrund der hohen Verschuldung der Lokalregierungen und der schwächeren Wachstumsaussichten. Die Verschuldung der chinesischen Lokalregierungen wird nach den derzeit verfügbaren Daten im Jahr 2022 76 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreichen. Zu den verschuldeten Regionen, die der Staatsrat nun stärker an die Kandare nimmt, gehören die Provinzen Liaoning und Jilin an der Grenze zu Nordkorea, Guizhou und Yunnan im Südwesten sowie die Städte Tianjin und Chongqing.
Die Schuldenprobleme der Kommunen wurden durch den Einbruch der Immobilienpreise und Liquiditätsengpässe ausgelöst. Dies führte dazu, dass die Entwickler nicht mehr in der Lage waren, mehr Land zu kaufen und weniger Möglichkeiten hatten, Kapital zu beschaffen, da sich das Wachstum verlangsamte.
Die chinesische Wirtschaft erreichte 2023 nach offiziellen Angaben ein BIP-Wachstum von 5,2 Prozent und lag damit leicht über dem offiziellen Ziel von rund fünf Prozent. Allerdings verlief die Erholung deutlich holpriger als von vielen Experten erwartet.