Digitalisierung : Umfassende Informationsplattform zum Green Deal

Zur Umsetzung des Green Deal hat die europäische Kommission eine umfangreiche Reihe von Verordnungen und Richtlinien erarbeitet und im Trilog-Verfahren zur Gesetzeskraft gebracht. Während die Verordnungen unmittelbar zu national gültigem Recht werden, ist für europäische Richtlinien eine Umsetzung in den nationalen Rechtsrahmen erforderlich und innerhalb vorgeschriebener Zeitspannen durchzuführen.

Etwa ein Dutzend europäische Verordnungen, ähnlich viele europäische Richtlinien und eine Reihe von Gesetzen wurden erarbeitet, um die Strategien der europäischen Kommission umzusetzen.

Und derartige Strategien gibt es eine ganze Menge, vom Aktionsplan Kreislaufwirtschaft bis zum europäischen Klimapakt bis zum digitalen Gebäudelogbuch. Alle unter dem Dach des „green deal“ der wiederum an die 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen angelehnt ist.

Ergänzend erarbeiten auch die österreichische Bundesregierung, die Normungsinstitutionen, die Landesregierungen und staatsnahe Institutionen wie das Österreichische Institut für Bautechnik Gesetze, Verordnungen und Richtlinien die einzuhalten sind.

… und dabei noch die Menschenrechte im Blick behalten, ohne die kleinen und mittleren Unternehmen in allzu große wirtschaftliche Bedrängnis zu bringen, sieht nach einem kaum auflösbaren gordischen Knoten aus.

Legislative Dokumente der EU bestehen stets aus drei Abschnitten. Einem umfangreichen erklärenden Teil der Erwägungsgründe und Absichten folgen die eigentlichen Kapitel und Artikel der jeweiligen Verordnung oder Richtlinie. Den Abschluss macht ein Anhang mit weiteren Detailinformationen und einem Tabellenteil falls erforderlich.

Der erste Abschnitt der Erwägungsgründe ist meist sehr lesenswert, da die Absichten hier in einer klaren und auch ohne Jura-Studium verständlichen Sprache detailliert dargelegt werden.

Die Umwelt- und Nachhaltigkeitsziele der europäischen Kommission sind also sehr engagiert und umfassen weitgehend alle Wirtschaftsbereiche. Aufgrund der tiefen Vernetzung der Wirtschaftssektoren und Wertschöpfungsketten weit über die Grenzen der europäischen Union hinaus hat die Gesetzgebung die verschiedenen gegenseitigen Abhängigkeiten und Verflechtungen zu berücksichtigen.

Man denke an das Bauwesen – es gibt kaum einen Produktsektor welcher im Bauwesen nicht in Verwendung ist. Maßnahmen die einen dieser Produktsektoren betreffen, wirken sich also unmittelbar auch auf das Bauwesen aus. Dies ist in anderen Wirtschaftsbereichen vielfach ähnlich.

Die Gesetzgebung versucht hier mit umfangreichen Harmonisierungsmaßnahmen der sektoral geltenden Vorschriften Erleichterungen zu schaffen. Ein Beispiel ist der Digitale Produktpass. Egal ob als „Battery Pass“ in der Batterieverordnung, als Teil der Dokumentationspflichten nach neuer europäischer Bauproduktenverordnung oder als Verpflichtung aus der Textilverordnung – der DPP hat auf technischer Ebene immer dieselbe Form und kann in jedem Wirtschaftssektor ident umgesetzt werden.

Bei näherer Beschäftigung mit den Verordnungen stellt man viele Übereinstimmungen fest, welche die Umsetzbarkeit erleichtern.