Infrastruktur : Bahnnetz in Deutschland soll schneller saniert werden
Das Bahnnetz in Deutschland ist an vielen Stellen marode - die Folge: unpünktliche Züge. Und damit mehr Fahrgäste vom Auto auf die Bahn umsteigen, müssen die Kapazitäten ausgebaut werden. Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket soll nun der Großumbau in Angriff genommen werden. Neben eher langfristig wirkenden Schritten schlägt eine von der deutschen Regierung eingesetzte Kommission auch kleine Maßnahmen vor, die aber eine große Wirkung haben sollen.
"So wie es ist, kann es nicht bleiben", sagte der deutsche Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Dienstag in Berlin, als er den Abschlussbericht der "Beschleunigungskommission Schiene" mit Vertretern des gesamten Schienensektors entgegennahm. Er sprach von einer "Ersten Hilfe für die Schiene". Das Schienennetz sei lange vernachlässigt worden, die Verkehre aber hätten zugenommen. Das Bahnnetz müsse dringend modernisiert werden.
Die Bahn soll eine Schlüsselrolle dabei spielen, um Klimaziele zu schaffen - bisher klafft im Verkehrsbereich eine große Lücke. Kapazitäten sollen nun erhöht, es soll schneller gebaut und das Netz digitalisiert werden. Das alles wird viel Geld kosten. Wissing machte deutlich, er sei sich mit Finanzminister Christian Lindner (FDP) einig: an der Finanzierung aus dem Bundeshaushalt soll es nicht scheitern.
Die Bestandsaufnahme der Kommission ist ernüchternd: Das heutige Schienennetz sei in Teilen überlastet und in schlechtem Zustand. "Verspätungen und Zugausfälle gehören zu den Folgen, die Bahnkundinnen und -kunden zu spüren bekommen." Ab dem kommenden Jahrzehnt sollten große Neu- und Ausbaumaßnahmen Abhilfe schaffen. Dann soll auch der "Deutschlandtakt" kommen: der Fernverkehr zwischen den großen Metropolregionen soll enger getaktet werden, Fern- und Regionalverkehr sollen besser aufeinander abgestimmt sein.
"Bis dahin verschärft die deutlich unterfinanzierte Netzinfrastruktur die Situation noch weiter", heißt es im Bericht der Kommission. Eine der Kernpunkte ihrer Vorschläge ist eine radikale Reform der Finanzierung für die Schiene. Bisher gebe es 190 Fördertöpfe, das führe zu wahnsinnig komplexen Verwaltungsverfahren und am Ende eines Haushaltsjahres seien viele Gelder nicht abgeflossen, sagte Tobias Heinemann, Präsident von Mofair, in dem Konkurrenten der Deutschen Bahn vertreten sind.
Deswegen soll es nach dem Willen der Kommission künftig nur noch zwei Fonds geben, die mehrjährig wirken sollen - und nicht von Haushaltsjahr zu Haushaltsjahr: Einen zur Sanierung des Bestandsnetzes und einen Ausbau- und Modernisierungsfonds - für diesen sollten auch Anteile an erwartenden Mehreinnahmen aus der Lkw-Maut verwendet werden. Bisher werden die Einnahmen aus der Lkw-Maut für die Straßeninfrastruktur verwendet. Ob diese Fonds kommen, darüber muss am Ende der Bundestag entscheiden.
