Gemeinden geben Gas : Infrastruktur in den Gemeinden
Die wirtschaftliche Situation der österreichischen Kommunen im Jahr 2014 wird mehrheitlich als stabil prognostiziert. Rund ein Viertel der Gemeinden hegt eine pessimistische Sichtweise und schätzt die zukünftige Lage schlechter als den Status quo ein. Sehr wichtig sind für die Kommunen insbesondere jene Bereiche, welche die Lebensqualität und das Leben selbst in der Gemeinde verbessern und somit die „Stadtflucht" vermeiden: Kinderbetreuung, Arbeitsplätze, öffentliche Infrastruktur, Bevölkerungsentwicklung, Betriebsansiedelungen. All diese Bereiche spielen für den Zuzug bzw. das Nicht-Abwandern der Bevölkerung eine bedeutende Rolle.
Einsparungen sind in den nächsten Jahren vonseiten der Gemeinden bei Neuinvestitionen und Sanierungen notwendig, insbesondere bei Neuinvestitionen, was wiederum mit den Ausgaben bei Neuinvestitionen einhergeht, da diese geringer sind als der Anteil der Ausgaben bei Sanierungen. Ein knappes Viertel der Gemeinden muss bei Neuinvestitionen keine Einsparungen in den nächsten Jahren planen, und bei Sanierungen ist es etwa ein Drittel der Kommunen, die keine Einsparungen eingeplant haben.
Die Bundesländer unter der Lupe
Im Burgenland sind Straßensanierungen und Kanalbauten sehr wesentliche Vorhaben. Projekte mit einem Investitionsvolumen von mehr als einer Million Euro betreffen z. B. eine neue Wasserleitung sowie gleich mehrere Gemeindeämter bzw. -häuser. Im Burgenland ist Hochwasserschutz durchaus ein Thema, wie ein entsprechendes Projekt zum Schutz vor der Pinka mit einem Investitionsvolumen von nicht weniger als sechs Millionen Euro belegt. Dieses Vorhaben ist aktuell überhaupt jenes mit der höchster Dotation. Um höhere Projektvolumina geht es auch bei einem Hortneubau und einer Schulsportstätte. Weiters werden Feuerwehrhäuser errichtet bzw. saniert, Bauland parzelliert und Güterwege realisiert. Bemerkenswert ist auch der Wunsch nach neuen, modernen (und energiesparenden) Straßenbeleuchtungen.
In Kärnten fallen sofort der geplante Bau einer neuen Volksschule um budgetierte mehr als 17 Millionen sowie die Sanierung einer Hauptschule um 7 Mio. Euro in derselben Stadt ins Auge. Weiters sollen u. a. verschiedenste Straßen und Kanäle erbaut, einige Bäche verbaut bzw. reguliert (5 bis 6 Mio. Euro) und mehrere Wasser- bzw. Abwasservorhaben in Millionenhöhe realisiert werden. Um vier Millionen Euro steht ein Wasserkraftwerk für 2016/17 auf der Wunschliste. Eine Gemeinde will sich ihre Ortskernentwicklung bzw. -gestaltung 350.000 Euro kosten lassen, eine andere benötigt dafür eineinhalb Millionen. Auch in Kärnten ist der Hochwasserschutz von großer wirtschaftlicher Bedeutung, wie diverse Millionenprojekte erkennen lassen.
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In Niederösterreich sind zwei Projekte mit achtstelligen Summen budgetiert, beide in derselben Stadt: Es geht um die Sanierung einer Mehrzweckhalle sowie um eine Zentralschule, beides soll schon demnächst in Angriff genommen werden. Auch zwei andere größere Kommunen sehen Investitionsbedarf in beachtlicher Millionenhöhe, allerdings jeweils auf verschiedenste Projekte verteilt. (Bauhof und Sanierung von Schulen, Kindergarten und Wasserversorgung im einen, sowie Straßen- und Brückenbau bzw. Theatergebäudesanierung im anderen Fall.) Klar, dass gerade in Niederösterreich der Hochwasserschutz keinesfalls zu kurz kommen darf und soll. Ein neues Feuerwehrauto schlägt mit 150.000 Euro zu Buche, der Neubau eines Bürgerzentrums mit Veranstaltungssaal dagegen mit acht Millionen. Eine neue Kläranlage, die ab 2014 errichtet wird, soll zweieinhalb Millionen Euro kosten.
Besonders aktiv sind die Kommunen in Oberösterreich - so gut wie jede Gemeinde hier plant in den nächsten Jahren neue Straßen, Kanäle oder Schulen bzw. deren Sanierung(en). Ein neues Gemeindezentrum um 2,8 Mio., ein Pflegeheim um 8 Mio. oder die Sanierung einer Volksschule um 7 Mio. Euro sind hier geplant. Achtstellig sind in Oberösterreich u. a. ein Altenheim (10,5 Mio. Euro) sowie ein Hochwasserdamm um 17 Millionen Euro vorgesehen. Häufige Vorhaben sind auch in Oberösterreich Amtshaus- und Schulsanierungen sowie diverse Wasserbauten.
In Salzburg hat eine Gemeinde in den nächsten beiden Jahren besonders viel vor und kommt mit gleich zwei achtstellig budgetierten Projekten (Schulausbau und Neuorientierung der Wasserversorgung) plus einem Seniorenheim auf ein Investitionsvolumen von deutlich mehr als 30 Millionen. Hochwasserschutz in bedeutendem Ausmaß - ein Projekt soll z. B. acht Millionen kosten - ist in einem Katastrophenjahr wie 2013 bestens nachvollziehbar. Eine sehr sportaffine Stadt will sich ihren Friedhof drei bis vier Millionen Euro kosten lassen. Kein Geheimnis ist, dass der Umbau eines wichtigen Krankenhauses 2014/15 auf rund 30 Millionen Euro beziffert wird. Weniger kostenintensiv, aber nicht weniger relevant sind etwa die Sanierung von Gemeindewohnungen oder diverse Beleuchtungsprojekte. Weiters legt Salzburg besonders viel Wert auf adäquate Schulgebäude.
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In der Grünen Mark sticht die für 2014/15 geplante Sanierung eines Schulzentrums um 12 bis 14 Millionen Euro ins Auge. Der Neubau einer weiteren Schule sowie die Errichtung eines Gästehauses mit Bad sind ebenfalls achtstellig budgetiert, alle anderen derzeit geplanten - sehr vielfältigen - steirischen Projekte sollen jedenfalls weniger als zehn Millionen Euro kosten. Zahlreiche Kanalbauten sind in den verschiedensten Leistungsumfängen und Preisklassen vorgesehen.
Auch im „Heiligen Land" Tirol zeigen sich einige Kommunen besonders ambitioniert und haben Projekte im Gesamtumfang von achtstelligen Euro-Beträgen vor. Beispielhaft angeführt sei hier eine Kommune, die sich für die nächsten Jahre gleich zwei Kinderbetreuungszentren, ein Mehrzweckhaus sowie eine Sporthalle vorgenommen hat. In Tirol hat die Lawinenverbauung einen ebenso hohen Stellenwert wie der Hochwasserschutz, ein neuer Fußballplatz wird mit 800.000 bis eine Million Euro angesetzt. Relativ einzigartige Projekte sind die Erschließung von Wasserquellen (rund eine Million Euro) sowie die Neuerrichtung eines Wertstoffsammelzentrums um mehr als zwei Millionen Euro. Ein offenbar besonders modernes Rüstlöschfahrzeug darf hier 390.000 Euro kosten, ein Kindergartenzubau ebenso wie die Ortskerngestaltung in derselben Gemeinde eine halbe Million und ein neues Schwimmbad 15 Millionen.
Last but not least verblüfft das „Ländle" mit den im Bundesländer-Vergleich weitaus meisten ambitionierten Projekten, die höher als zehn Millionen Euro budgetiert werden. Am spektakulärsten ist ein Veranstaltungszentrum mitten im Zentrum einer größeren Stadt, „das jedem Anlass einen entsprechenden Rahmen bietet - ob Konferenz, Seminar, Kongress, Ball, Modeschau, Show, Ausstellung, Konzert oder Theateraufführungen" - es soll 43,5 Millionen Euro kosten.
Kaum weniger bemerkenswert sind die Vorhaben einer weiteren größeren Stadt - bei beiden handelt es sich NICHT um die Hauptstadt - mit einer Gesamtprojektsumme von deutlich mehr als 50 Millionen (Kanalbau um 28, Krankenhauserneuerung um 20 Millionen, Generalsanierung einer Schule um siebeneinhalb sowie Kindergarten um drei Millionen Euro). In ganz Vorarlberg sind darüber hinaus zahlreiche weitere - teilweise spektakuläre - Schulneubauten und/oder -sanierungen geplant. (pj)