USA/Russland/Österreich : Teilaufhebung der Deripaska-Sanktionen
Die US-Regierung hat am Sonntag Sanktionen gegen drei russische Unternehmen aufgehoben, die mit dem Oligarchen und Strabag-Großaktionär Oleg Deripaska verbunden sind. Mit der Entscheidung stellt sich die Administration von US-Präsident Donald Trump, dessen Russland-Kontakte derzeit Gegenstand von Justizermittlungen sind, gegen die oppositionellen Demokraten im Kongress.
Erst Anfang Jänner hatten Trumps Republikaner im US-Senat einen Vorstoß blockiert, die Sanktionen gegen den Aluminium-Produzenten Rusal, dessen Mutterkonzern En+ sowie JSC EuroSibEnergo (ESE) zu verlängern. Für die Aufhebung der Sanktionen wurden wirtschaftliche Gründe geltend gemacht. Trump und seine Republikaner befürchteten Auswirkungen auf die globale Aluminium-Industrie, sollten die Strafmaßnahmen weiter in Kraft bleiben. Zudem solle Deripaska seinen Einfluss auf die drei Unternehmen verringert haben.
Das US-Finanzministerium begründete die Aufhebung der Sanktionen in einer Mitteilung am Sonntag damit, dass die betroffenen Unternehmen den direkten und indirekten Einfluss von Deripaska verringert hätten. Er soll zum inneren Zirkel um Präsident Wladimir Putin gehören.
Im Zuge der Sanktionen war auch die Deripaska zustehende Dividende bei der Strabag auf Eis gelegt worden. Daran ändert sich nichts, da nur Unternehmen sanktioniert gewesen waren, an denen Deripaska eine Mehrheitsbeteiligung hat. An Strabag hält er nur eine Minderheitsbeteiligung. Er selbst bleibt sanktioniert, d.h. die Strabag darf ihm oder mit ihm verbundenen Unternehmen keine Dividende bezahlen. (APA/TP)