Italien : Wie ein Bauprojekt Italiens Regierung zerreißt
Die Lega ist für die TAV (Treno Alta Velocità) genannte Alpenquerung und argumentiert mit wirtschaftlichen Vorteilen. Die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) wertet sie als Verschwendung von Steuergeld und Umweltfrevel und hat ihren Widerstand gegen das Milliardenprojekt zur Identitätsfrage gemacht.
Die TAV-Strecke soll Zugfahrten zwischen wichtigen europäischen Städten wie Mailand, Venedig, Barcelona, Lissabon und Paris beschleunigen sowie mehr Güterverkehr auf die Schiene bringen. Die EU-Kommission hat ihre Bedeutung für Europa mehrfach betont. Die geplante insgesamt 270 Kilometer lange Bahntrasse mit einem rund 60 Kilometer langen Tunnel durch die Alpen ist seit Jahren avisiert und wird bereits von der EU gefördert. Auf einem Teil wurde auch schon mit den Bauarbeiten begonnen. Die Kosten liegen nach Schätzungen des Verkehrsministeriums bei rund 20 Milliarden Euro.
In der Koalition sei in den vergangenen Monaten "etwas kaputtgegangen", sagte der Innenminister und Chef der rechten Lega, Matteo Salvini, am Mittwochabend vor Anhängern in Sabaudia. Die Koalition der Lega und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung hatte sich zuvor im Senat gespalten wie nie gezeigt.
Die Sterne hatten einen Antrag für einen Stopp der geplanten Hochgeschwindigkeitstrasse zwischen dem französischen Lyon und Turin (TAV) eingebracht und am Mittwoch auch dafür gestimmt. Die Lega befürwortet dagegen das von der EU geförderte Milliardenprojekt, für das sich zuletzt auch der parteilose Regierungschef Giuseppe Conte ausgesprochen hatte.
Der Senat positionierte sich mehrheitlich gegen einen Projekt-Stopp und schloss sich damit dem Kurs der Lega an. Schon im März wäre die Regierungsallianz an dem Streit um die Zugstrecke fast zerbrochen.
Salvinis Partei hatte bei der Europawahl im Mai aufgetrumpft. Die Sterne, die bei der Parlamentswahl 2018 noch stärkste Partei waren, stehen in Umfragen jetzt schlecht da und dürften kein Interesse an einer Neuwahl haben.
Die umstrittene Bahnstrecke ist seit Jahren avisiert. Auf einem Teil wurde auch schon mit den Bauarbeiten begonnen. Die Strecke soll die Zugfahrten zwischen Städten in Europa wie Mailand, Venedig, Barcelona, Lissabon und Paris beschleunigen. Zudem soll damit mehr Güterverkehr auf die Schienen gebracht werden. (APA)