Kommunalbau

Schöne neue Welt

Immer mehr Kommunen sind knapp bei Kasse. Trotzdem steht die Bautätigkeit nicht ganz still. Wie Gemeinden bei Bauprojekten umdenken, neue Ideen haben und doch noch Finanzierungen erhalten.

Österreich
Die Gemeinde Maishofen baute ein aufgelassenes Klärbecken kurzerhand in einen Bauhof um.

„Da kann man nur jubeln“, sagt Alois Guggi. Der Bürgermeister von Gröbming in der Steiermark hat einen guten Grund für seine Freude. Die auf seinem Gemeindegebiet in Winkel ansässige Freiwillige Feuerwehr platzt aus allen Nähten und ist veraltet. Ein Um- und Zubau ist dringend notwendig. Die Feuerwehr wird 40 Prozent der Leistungen selbst erbringen. Die Gemeindekasse steuert 20 Prozent bei. „Wir rücken zusammen und nur so können wir Projekte finanzieren“, sagt Guggi.

Dabei ist Gröbming eine Gemeinde, in der Bauprojekte derzeit gar kein Problem zu sein scheinen. Ein Schwimmbad um 4,5 Millionen Euro wird fertig gestellt. Das Abfallsammelzentrum wird um 70.000 Euro erneuert. Eine neue Fachschule für um 10,8 Millionen Euro ist Mitte Mai genehmigt worden. Die Schule wird abdecken, was hier gebraucht wird: Landwirtschaft und Ernährungwirtschaft, Tourismus und Pflegeberufe in Richtung Tagesmutterausbildung. Die Gemeinde fällt zugegeben etwas aus dem allgemeinen Trend heraus.

Statt wie andere Kommunen Abwanderung in die Städte zu erleben, nahm die Bevölkerung um 11,5 Prozent zu. Jugend und alte Menschen ziehen hierher, da mit Pflegeheim, Einkaufsmöglichkeiten und ganzjähriger Kinderbetreuung die Gemeinde für die Bewohner attraktiv ist.

Prekäre Lage

Dabei befinden sich die Gemeinden derzeit in einer schwierigen Lage. Heuer werden 821 Gemeinden nicht mehr ausgeglichen bilanzieren können. Das ist immerhin jede dritte der 2357 österreichischen Gemeinden. „Derzeit herrscht relativer Stillstand am Bau. Die Kommunen haben kein Geld um zu investieren. Das liegt am starken Rückgang der Steuern auf Einnahmenseite und den stark angestiegenen Ausgaben“, sagt Daniel Kosak, Pressesprecher des österreichischen Gemeindebunds.

Der Sozialtopf für Gemeinden erweist sich als Fass ohne Boden. Durch ein Umlageverfahren sind die Kommunen an der Sozialhilfe beteiligt. Für den Bereich „soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderungen“ müssen die Kommunen pro Jahr 1,6 Milliarden Euro ausgeben. Ähnlich ist die Entwicklung beim Pflegegeld.

Dieser Druck kommt von ganz oben. Die Schulden des Bundes sind im letzten Jahr erstmals über 200 Milliarden Euro angestiegen. Dem Staat drohen im Jahr 2013 daher 15,2 Prozent seines Budgets für Zinsen und Finanzierungskosten aufwenden zu müssen, berechnete der Rechnungshof. Im Nacken sitzt der Regierung der Stabilitätspakt.

Dieser Druck und die Kosten werden über den Finanzausgleich an Länder und Gemeinden abgewälzt. Auf der Einnahmenseite haben die Gemeinden voriges Jahr starke Rückgänge hinnehmen müssen. 2009 kamen 400 Millionen Euro weniger in die Kassen, heuer werden es immerhin weitere 200 Millionen weniger sein. Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer will mit Bundespräsident Heinz Fischer einen „Pakt für Österreich“ schließen um die Gemeinden wieder handlungsfähig zu machen.

Ganz handlungsunfähig sind Gemeinden jedoch nicht. Und kluge Lösungen finden sich immer wieder. Beispielsweise wurde in der Gemeinde Maishofen, im Salzburger Pinzgau, eine bauliche Lösung für die aufgelassene Kläranlage gefunden. Statt 100.000 Euro in den Abbruch und in die Entsorgung zu investieren. Das kostete zwar fünf Mal so viel, aber die neuen Kellerräume werden für den Bauhof verwendet. Darüber könnten in Zukunft Feuerwehrzeugstätte oder Musikerheim errichtet werden.