Italien : Weiter Politstreit um Hochgeschwindigkeitstrasse
Gespräche zwischen Italiens Regierungspartner Lega und Fünf Sterne-Bewegung zur Suche nach einer Einigung im internen Streit über die Hochgeschwindigkeits-Bahnverbindung zwischen Turin und Lyon (TAV) haben zu keinen Resultaten geführt. "Es gibt keine Einigung, weitere Gespräche werden notwendig sein", verlautete es aus der Regierung nach mehrstündigen Gesprächen am Donnerstag.
Geprüft werde die Möglichkeit einer anderen Verteilung der Kosten für das Infrastrukturprojekt, hieß es in der Regierung nach Medienangaben. Insidern zufolge will die italienische Regierung Gespräche mit Frankreich zur Prüfung der Finanzierungskriterien für die TAV führen. Premier Giuseppe Conte hatte für den morgigen Freitag einen Beschluss der Regierungskräfte in Sachen Bahntrasse versprochen.
Der italienische Vizepremier und Fünf Sterne-Chef Luigi Di Maio bestritt am Donnerstag, dass die Regierung wegen Uneinigkeiten zwischen den Koalitionskräften über die TAV stürzen könne. Als Grundlage für die Gespräche dient ein im Auftrag des Verkehrsministeriums entworfenes Kosten-Nutzen-Gutachten, aus dem hervorgeht, dass die Ausgaben für die TAV viel höher als die mit dem Infrastrukturprojekt verbundenen Vorteile seien. Die Oppositionsparteien behaupten dagegen, dass das Gutachten von Experten verfasst worden sei, die nicht unabhängig, sondern gegen das Infrastrukturprojekt voreingenommen seien.
Die Kosten-Nutzen-Analyse wurde von der italienischen Regierung an eine Kommission aus sechs Experten in Auftrag gegeben. Sie wurde von Rom nach Paris und zur Europäischen Union geschickt.
Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung will den Bau der Hochgeschwindigkeitsverbindung wie im Wahlkampf versprochen stoppen, ihr Koalitionspartner, die rechte Lega, will ihn dagegen durchsetzen. Teil des Projekts ist ein 58 Kilometer langer Tunnel durch die Alpen. Die Kosten für die Verbindung werden auf 8,6 Mrd. Euro geschätzt. (APA)