Österreich : Lobautunnel: Verhandlungen am BVwG laufen
Am Mittwoch hat die mündliche Verhandlung zum Wiener Straßenbau-Großprojekt S1-Lückenschluss inklusive Lobautunnel am Bundesverwaltungsgericht (BVwG) begonnen. Dabei geht es um die Umweltverträglichkeit des Asfinag-Vorhabens, über die das Gericht befinden muss. Denn der - in erster Instanz erteilte - positive Bescheid ist von diversen Umweltorganisationen und Bürgerinitiativen beeinsprucht worden.
Im Zuge des UVP-Verfahrens werden noch einmal alle Argumente und Gutachten der Projektbetreiber und -gegner zu den verschiedensten Themenbereichen auf den Tisch gelegt bzw. vor dem Richter erörtert. Den Anfang machte am Mittwoch der Aspekt Verkehrsentwicklung im Zusammenhang mit der geplanten Donauquerung samt Tunnel. Am Nachmittag werde dann mit der Hydrogeologie, also Grundwasserfragen, fortgesetzt, berichtete Asfinag-Geschäftsführer Alexander Walcher in einer Verhandlungspause der APA.
Pausen wird es wohl einige geben im Zuge der Verhandlung. Denn diese Woche wird auch am Donnerstag und Freitag verhandelt, kommende Woche sind Dienstag, Mittwoch und Donnerstag für die Causa reserviert - und zwar jeweils von 9.00 bis 18.00 Uhr. Am Plan stehen noch Themen wie Erdbebensicherheit, Gewässerökologie, Landschaftsbild, Landwirtschaft oder Auswirkungen auf die Pflanzenwelt.
Das Verfahren wird sich aber jedenfalls ins neue Jahr ziehen. Denn das Thema Lärmentwicklung wurde laut Walcher auf den 15. und 16. Jänner 2018 vertagt. Der Grund: Die Asfinag hat erst vor einer Woche vom Gericht geforderte Datenergänzungen fristgerecht übermittelt. Damit der Gerichtssachverständige nun genügend Zeit zur Begutachtung hat und da diese schließlich auch den anderen Verfahrensteilnehmern zugestellt werden müssen, wurde dieser Verhandlungsgegenstand verschoben.
Walcher rechnet mit einer endgültigen BVwG-Entscheidung im Frühjahr. Umweltschutzorganisationen und Bürgerinitiativen versuchen den Bau nach wie vor zu verhindern. Sie befürchten vor allem wegen des Tunnels negative Folgen für den Nationalpark Donau-Auen. (APA)