Deutschland : Große Infrastrukturprojekte beschleunigen
Die nächste deutsche Bundesregierung muss sich nach Ansicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit der Frage beschäftigen, wie große Infrastrukturprojekte in Deutschland beschleunigt werden können. Das betreffe etwa die Verlegung von Glasfaserkabeln oder Verkehrsverbindungen, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast.
"Wir sehen, in anderen Teilen der Welt wird sehr viel schneller gebaut." Deutschland dürfe nicht zurückfallen. Merkel bezeichnete es als erforderlich, die Bevölkerung früher an der Planung großer Infrastrukturvorhaben zu beteiligen, "damit nicht so viele Einsprüche kommen". In ausgewählten Fällen müsse bei Klagen aber auch eine Gerichtsinstanz übersprungen werden, um schneller rechtskräftige Antworten zu bekommen.
Die Beschleunigung großer Bauvorhaben sei "eine zentrale Aufgabe", da die Bundesregierung im Augenblick Geld für Verkehrsinvestitionen habe. Eine neue Regierung werde sich daher mit dem Thema auseinandersetzen, sagte die Kanzlerin. Die deutsche Wirtschaft hingegen übt derzeit heftige Kritik an der Planung öffentlicher Großprojekte.
Fertigstellungstermine orientierten sich am Wahlkalender
Immer neue Verzögerungen und steigende Kosten: Die Kritik an der Planung von großen Bauprojekten in Deutschland reißt nicht ab. "Oft geht es bei solchen Großvorhaben nicht um Sachfragen, sondern um politische Erwägungen", sagte der Präsident der Handwerkskammer Berlin, Stephan Schwarz, der "Welt am Sonntag". Fertigstellungstermine orientierten sich am Wahlkalender, Kosten würden heruntergerechnet, um mit dem Projekt beginnen zu können.
Vor wenigen Tagen hatte die Deutsche Bahn eingeräumt, dass sich der Bau des neuen Bahnhofs Stuttgart 21 um eine weitere Milliarde verteuert und sich die Fertigstellung insgesamt wohl um drei Jahre verzögert. Auch beim neuen Hauptstadtflughafen BER steigen die Kosten weiter, der Eröffnungstermin ist offen.
Auch Architekten und Ingenieure kritisieren die Planung öffentlicher Bauvorhaben. Mit Blick auf Bürgerproteste sagte der Direktor des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI), Ralph Appel, der Zeitung: "Man müsste die Planungsphasen dazu verwenden, den Nutzen der Projekte klarer zu formulieren und darüber mit den betroffenen Menschen mehr zu reden." Konsens bei den Betroffenen sei ein Projektbeschleuniger. (APA/red)