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"Deutsche Asfinag" gegründet

Es handelt sich dabei laut dem Bundesverkehrsminister um die "größte Reform in der Geschichte der Autobahnen".

Deutschland Autobahn Infrastruktur

In Deutschland ist knapp zwei Jahre nach der Vereinbarung von Bund und Ländern die Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen offiziell gegründet worden. "Der Bund wird künftig Planung, Bau, Betrieb, Erhalt und Finanzierung unserer 13.000 Kilometer Autobahnen übernehmen - effizient zentral organisiert und kompetent regional aufgestellt", erklärte Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in Berlin.

Die Gesellschaft werde ihre Aufgaben ab 1. Jänner 2021 "vollumfänglich aufnehmen".

Bund und Länder hatten Mitte Oktober 2016 vereinbart, eine Infrastrukturgesellschaft zu gründen, die sich um Bau, Planung und Betrieb der Autobahnen und auch einiger Fernstraßen kümmern wird. Der Bund bleibt aber Eigentümer der Autobahnen und sonstigen Bundesstraßen. Der damalige Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte auch private Investoren an der Gesellschaft beteiligen wollen; SPD und CSU lehnten das ab.

Scheuer nannte die Gründung der Gesellschaft "die größte Reform in der Geschichte der Autobahnen". Dafür musste das Grundgesetz geändert werden. (APA)